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Titelgeschichte
tolze 171 Tage hatte es gedauert, bis seither ausschließlich mit der Digitalisierung
Deutschland nach der Bundestagswahl beschäftigt. Für deren Leitung griff der neue
Sim September 2017 der Welt und sich Gesundheitsminister nicht auf ministeriums-
selbst eine neue Bundesregierung präsentie- eigenes Personal zurück, sondern holte sich
ren konnte. Dann freilich schaltete die Große mit seinem – in Sachen Gesundheits-IT aller-
Koalition den Turbo ein – nicht nur, aber auch dings unbeleckten – Berliner Parteifreund
bei der Gesundheitspolitik und der Digitali- Gottfried Ludewig frischen Wind von außen.
sierung. Den Anfang machte die Chefin per- So viel zum Personaltableau, das jetzt von
sönlich. Die alte und neue Bundeskanzlerin bundespolitischer Seite die Digitalisierung
Angela Merkel zauberte mit der zu diesem des Gesundheitswesens vorantreibt. Doch
Zeitpunkt noch 39-jährigen unterfränkischen was sind die konkreten Themen? Der Koali-
CSU-Politikerin Dorothee Bär eine „Staatsmi- tionsvertrag, den die große Koalition schritt-
nisterin für Digitales“ aus dem Hut, die die weise abarbeiten will, ist da relativ ausführ-
sozialen Medien im Sturm eroberte. lich. Im allgemeinpolitischen Teil werden
Bär gehört zu einem losen Zirkel junger unter dem Stichwort „Offensive für Digitali-
Unionsabgeordneter, die sich bereits in der sierung“ nicht nur der Einstieg in die
letzten Legislaturperiode etwas intensiver Gigabit-Gesellschaft, der Ausbau des mobilen
mit E-Health und Telemedizin auseinander- Internets und die Weiterentwicklung des
gesetzt hatten. Auch wenn Bär als formal dem elektronischen Personalausweises zu einem
Kanzleramt zugeordnete Staatsministerin „universellen, sicheren, mobil einsetzbaren
sicherlich mehr als nur das Gesundheitswesen Authentifizierungsmedium“ angekündigt. Es
DIE GROKO UND E-HEALTH
„Hang Loose“
Online-Rollout, digi- im Blick haben muss: Ein vielversprechender wird auch der Boden für ein weiteres
tale Patientenpässe, Anfang war gemacht. E-Health-Gesetz bereitet – inklusive eines
elektronische Patien- Dann kam die Personalie Jens Spahn. Es Aktionsplans, der konkrete Maßnahmen und
tenakten: Dies alles stimmt schon, der junge Wilde der CDU pola- Meilensteine bis zum Jahr 2020 enthalten soll.
fällt voraussichtlich risiert gern mit steilen sozial- und gesell- Wer sich darunter nichts vorstellen kann,
in die Amtszeit des schaftspolitischen Thesen. Es dauerte nur der muss nur einen Satz weiterlesen und wird
wenige Tage, bis nach der Regierungsbildung förmlich erschlagen von Ideen für neue digi-
neuen Gesundheits- (und seinem Hartz-IV-Zitat) in Berlin Trage- tale Anwendungen. Da steht zum Beispiel der
ministers Jens Spahn. taschen auftauchten, auf denen stand: „Lebe elektronische Impfpass, bei dem sich übrigens
Bis die GroKo an so, dass Jens Spahn etwas dagegen hätte.“ Zur die KBV rühmt, ihn in den Koalitionsvertrag
Fahrt aufgenommen Wahrheit gehört aber auch: Der neue Bundes- gebracht zu haben. Kommen soll auch der
hat, heißt es locker gesundheitsminister hat vor seinem Inter- elektronische Mutterpass, das digitale U-Heft
bleiben oder, wie die mezzo im Bundesfinanzministerium zusam- und ein digitales Zahnbonusheft. Sogar – man
Surfer auf Hawaii men mit zwei namhaften Co-Autoren das höre und staune – das einst von Philipp Rösler
sagen, „Hang Loose“. Büchlein „App vom Arzt“ publiziert, eine Art beerdigte elektronische Rezept soll aus der
Manifest für ein digitales Gesundheitswesen. politischen Versenkung geholt werden. Noch
Wir präsentieren Aus Sicht eines Gesundheits-IT-Magazins zu Hermann Gröhes Zeiten galt es als eine Art
schon einmal: Das wird aus der Personalie Spahn deswegen auch E-Health-politische AKW-Ruine, bei der sich
Personal. Die The- ein Pluspunkt, Weltanschauung hin oder her. zwangsläufig kontaminierte, wer ihr verse-
men. Die Reaktionen. Und tatsächlich war er im März nicht ein- hentlich zu nahe kam. The times they are
mal einen Tag im Amt, als er die Digitalisie- a-changin‘.
rung zu einem der Schwerpunkte seiner Mi- Das spezielle gesundheitspolitische Kapi-
nistertätigkeit erklärte. Und damit das keine tel des Koalitionsvertrags, das sich über sie-
Worthülse bleibe, richtete er mal eben eine ben der in Summe 177 Seiten erstreckt, geht
neue Abteilung im Ministerium ein, die sich neben Themen wie Pflege und Prävention
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