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Titelgeschichte
rwartungen an neue Bundesminister sind regionalen, sektorübergreifenden Vernet-
oft eher zu groß als zu klein. Im Fall von zung
E Karl Lauterbach (SPD) waren die Erwar- > eine Offensive für eine bessere Nutzung von
tungen riesig. Durch Volkes Willen mit „Wir Gesundheitsdaten für Versorgungsfor-
wollen Karl“-Rufen ins Amt gehoben, ist er als schung, Qualitätsmanagement und Public
Bundesgesundheitsminister im Kabinett Health sowie (natürlich)
Scholz in keiner beneidenswerten Rolle. Jeder > die Digitalisierung.
hat von ihm in erster Linie Corona-Manage- Darüber hinaus hat Lauterbach in den ers-
ment erwartet, und genau darauf hat er sich ten Wochen seiner Amtszeit klargemacht, dass
in den ersten Monaten auch konzentriert. So eine Krankenhausreform für ihn hohe Priori-
sehr, dass vielen die Enttäuschung ins Gesicht tät hat. Kein Wunder, mag man sagen, ist er
geschrieben steht: „Leider kommen neben über sein Mitwirken an dem derzeitigen
Corona andere Themen etwas kurz“, twitter- DRG-System (diagnosebezogene Fallgruppen)
te etwa Dr. Stefan Etgeton von der Bertelsmann zu Zeiten von Ulla Schmidt (SPD) doch alles
Stiftung, als Lauterbach kürzlich sein gesund- andere als unschuldig an einigen gravierenden
heitspolitisches Programm für die nächsten Problemen im stationären Sektor in Deutsch-
Monate im Deutschen Bundestag vorstellte. land. Weitere Koalitionsvertragsthemen mit
Insbesondere in Sachen Digitalisierung hatte übergeordneter Relevanz sind der Gemeinsa-
sich so mancher deutlich mehr erwartet von me Bundesausschuss (G-BA) und die Finan-
KOALITIONSVERTRAG
Große Erwartungen
Die ersten hundert der neuen Regierung: Mit der Verschiebung zierung der gesetzlichen Krankenversiche-
Tage Gesundheitspo- der (ursprünglich für Januar 2022 vorgesehe- rung (GKV) sowie, wenig überraschend, die
litik der Ampelkoali- nen) eRezept-Pflicht im ambulanten Bereich Pflege. Dazu später mehr.
tion waren vor allem auf unbestimmte Zeit sicherte sich Lauterbach Der Relaunch der oberen Ebene des öffent-
Corona-Management. zwar ärztliche Sympathien. Da das aber bisher lichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Deutsch-
Doch dabei soll es eine der ganz wenigen digitalisierungsbezo- land ist eine unmittelbare Reaktion auf die
genen Maßnahmen des neuen Ministers war, Pandemie, insbesondere auf die defizitäre
nicht bleiben. Was stellen sich mittlerweile viele die Frage, wie Kommunikation und auf das, was weit über
Karl Lauterbach und der Mann mit der Fliege mit dem Erbe Jens das Land hinaus als Deutschlands Gesund-
sein Team uns brin- Spahns in diesem Bereich umgehen wird. heitsdatenwüste für Aufmerksamkeit gesorgt
gen werden? „ Digi-Karl“ statt „Corona-Karl“? Nicht viel da- hat. Konkret sieht der Koalitionsvertrag die
von zu sehen bisher. Gründung eines neuen, am Bundesministeri-
um für Gesundheit (BMG) angesiedelten Bun-
Acht Seiten im Koalitionsvertrag desinstituts für Public Health vor. Diese Maß-
Wer wissen will, was das Land gesundheits- nahme geht zulasten der Bundeszentrale für
politisch zu erwarten hat, der schaut am bes- gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und des
ten in den Koalitionsvertrag. Dieser hellt die Robert Koch-Instituts (RKI). Die BZgA, die der
Mienen dann schon etwas auf. Denn acht Sei- Politik in der Corona-Krise viel zu unsichtbar
ten in dem 177-seitigen Dokument sind nicht war, soll im neuen Bundesinstitut gleich ganz
wenig. Deutlich länger werden nur die The- aufgehen. Vom RKI kommt die Verantwortung
men Verteidigung und Finanzen behandelt. Im für „operative“ Public-Health-Aktivitäten, in-
Folgenden stellen wir einige Highlights vor. klusive des Dauerbrenners „digitale Vernet-
Die spannendsten Themen beim Blick durch zung des ÖGD“. Kommt das so, wie geplant,
eine (ambulant-)ärztlich gefärbte Brille sind: würde dem RKI die Forschung bleiben, die
> ein Relaunch der oberen Ebenen des öf- künftig weisungsungebunden erfolgen soll.
fentlichen Gesundheitsdienstes Das RKI wird also wissenschaftlich unabhän-
> eine Stärkung der ambulanten und spezi- giger, operativ aber entmachtet. Manche reden
ell auch der ambulant-ländlichen Versor- von Zerschlagung, aber so wird es natürlich
gung, inklusive Förderung einer besseren nicht „verkauft“ werden.
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