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Titelgeschichte




                                                rwartungen an neue Bundesminister sind   regionalen, sektorübergreifenden Vernet-
                                                oft eher zu groß als zu klein. Im Fall von   zung
                                            E Karl  Lauterbach (SPD) waren die Erwar-  >   eine Offensive für eine bessere Nutzung von
                                             tungen riesig. Durch Volkes Willen mit „Wir   Gesundheitsdaten für Versorgungsfor-
                                             wollen Karl“-Rufen ins Amt gehoben, ist er als   schung, Qualitätsmanagement und Public
                                             Bundesgesundheitsminister im Kabinett   Health sowie (natürlich)
                                               Scholz in keiner beneidenswerten Rolle. Jeder  >  die Digitalisierung.
                                             hat von ihm in erster Linie Corona-Manage-  Darüber hinaus hat Lauterbach in den ers-
                                             ment erwartet, und genau darauf hat er sich  ten Wochen seiner Amtszeit klargemacht, dass
                                             in den ersten Monaten auch konzentriert. So  eine Krankenhausreform für ihn hohe Priori-
                                             sehr, dass vielen die Enttäuschung ins Gesicht  tät hat. Kein Wunder, mag man sagen, ist er
                                             geschrieben steht: „Leider kommen neben  über sein Mitwirken an dem derzeitigen
                                             Corona andere Themen etwas kurz“, twitter-  DRG-System (diagnosebezogene Fallgruppen)
                                             te etwa Dr. Stefan Etgeton von der  Bertelsmann  zu Zeiten von Ulla Schmidt (SPD) doch alles
                                             Stiftung, als Lauterbach kürzlich sein gesund-  andere als unschuldig an einigen gravierenden
                                             heitspolitisches Programm für die nächsten  Problemen im stationären Sektor in Deutsch-
                                             Monate im Deutschen Bundestag vorstellte.  land. Weitere Koalitionsvertragsthemen mit
                                             Insbesondere in Sachen Digitalisierung hatte  übergeordneter Relevanz sind der Gemeinsa-
                                             sich so mancher deutlich mehr erwartet von  me Bundesausschuss (G-BA) und die Finan-
                       KOALITIONSVERTRAG
                       Große Erwartungen








                        Die ersten hundert   der neuen Regierung: Mit der Verschiebung  zierung der gesetzlichen Krankenversiche-
                        Tage Gesundheitspo-  der (ursprünglich für Januar 2022 vorgesehe-  rung (GKV) sowie, wenig überraschend, die
                        litik der Ampelkoali-  nen) eRezept-Pflicht im ambulanten Bereich  Pflege. Dazu später mehr.
                        tion waren vor allem   auf unbestimmte Zeit sicherte sich Lauterbach   Der Relaunch der oberen Ebene des öffent-
                        Corona-Management.   zwar ärztliche Sympathien. Da das aber bisher  lichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Deutsch-
                        Doch dabei soll es   eine der ganz wenigen digitalisierungsbezo-  land ist eine unmittelbare Reaktion auf die
                                             genen Maßnahmen des neuen Ministers war,  Pandemie, insbesondere auf die defizitäre
                        nicht bleiben. Was   stellen sich mittlerweile viele die Frage, wie  Kommunikation und auf das, was weit über
                        Karl Lauterbach und   der Mann mit der Fliege mit dem Erbe Jens  das Land hinaus als Deutschlands Gesund-
                        sein Team uns brin-  Spahns in diesem Bereich umgehen wird.  heitsdatenwüste für Aufmerksamkeit gesorgt
                        gen werden?          „ Digi-Karl“ statt „Corona-Karl“? Nicht viel da-  hat. Konkret sieht der Koalitionsvertrag die
                                             von zu sehen bisher.               Gründung eines neuen, am Bundesministeri-
                                                                                um für Gesundheit (BMG) angesiedelten Bun-
                                             Acht Seiten im Koalitionsvertrag   desinstituts für Public Health vor. Diese Maß-
                                             Wer wissen will, was das Land gesundheits- nahme geht zulasten der Bundeszentrale für
                                             politisch zu erwarten hat, der schaut am bes- gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und des
                                             ten in den Koalitionsvertrag. Dieser hellt die  Robert Koch-Instituts (RKI). Die BZgA, die der
                                             Mienen dann schon etwas auf. Denn acht Sei- Politik in der Corona-Krise viel zu unsichtbar
                                             ten in dem 177-seitigen Dokument sind nicht  war, soll im neuen Bundesinstitut gleich ganz
                                             wenig. Deutlich länger werden nur die The- aufgehen. Vom RKI kommt die Verantwortung
                                             men Verteidigung und Finanzen behandelt. Im  für „operative“ Public-Health-Aktivitäten, in-
                                             Folgenden stellen wir einige Highlights vor.  klusive des Dauerbrenners „digitale Vernet-
                                             Die spannendsten Themen beim Blick durch  zung des ÖGD“. Kommt das so, wie geplant,
                                             eine (ambulant-)ärztlich gefärbte Brille sind:  würde dem RKI die Forschung bleiben, die
                                             >   ein Relaunch der oberen Ebenen des öf-  künftig weisungsungebunden erfolgen soll.
                                               fentlichen Gesundheitsdienstes   Das RKI wird also wissenschaftlich unabhän-
                                             >   eine Stärkung der ambulanten und spezi-  giger, operativ aber entmachtet. Manche reden
                                               ell auch der ambulant-ländlichen Versor-  von Zerschlagung, aber so wird es natürlich
                                               gung, inklusive Förderung einer besseren   nicht „verkauft“ werden.

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